Personen  |  Anträge |  Rede zum Haushalt 2017

Anträge unserer Kreistagsfraktion

 

• Anfrage der FDP-Fraktion vom 07. April 2017 an Herrn Landrat Körner zum Stand der Digitalisierung der Kreisverwaltung ... mehr (pdf)

 

• Gemeinsame Anfrage der Koalition zur Schulentwicklungsplanung ... mehr (pdf)

 

• Anfrage der Kreiskoalition zur Gefährdung der Schulsozialarbeit ... mehr (pdf)

Gemeinsamer Antrag der CDU, FWG und FDP zur Stärkung des Ehrenamts. ... mehr (pdf)

 

• Anfrage - Mehrkosten der von der Landesregierung beschlossenen Schülerbeförderung ... mehr (pdf)

 Antwort ... mehr (pdf)

Gemeinsamer Antrag von CDU, FDP und FWG "Biomülltüten aus kompostierbarem Kunststoff für Biotonnen" ... mehr (pdf)

 Antwort der Kreisverwaltung ... mehr (pdf)


Anfrage - Entlastung der Kommunen durch Übernahme der Grundsicherung ... mehr (pdf)

 Antwort von Herrn Körner ... mehr (pdf)

 

Gemeinsamer Antrag von CDU, FDP und FWG über die Einrichtung zusätzlicher Haltestellen für den    Schulbus in Schifferstadt ...mehr (pdf)

 

Antrag für eine Resolution zum Erhalt der Polizeiwache Maxdorf ...mehr (pdf)


Presseankündigung in der RHEINPFALZ vom 15.08.2011 ...mehr (pdf)


Pressebericht "Kreistag verabschiedet einstimmig Resolution zum Erhalt der Polizeiwache in Maxdorf vom    21.09.2011 ...mehr (pdf)

 

gemeinsamer Antrag mit FWG und CDU - "Leitstselle Älter werden" ... mehr (pdf)

- es erfolgt eine Prüfung durch die Kreisverwaltung

 

Antrag seniorengerechte Wertstoffhöfe ... mehr (pdf)

 - es gab eine ausführliche Erläuterung über die Situation und die Möglichkeiten der einzelnen Wertstoffhöfe durch die Kreisverwaltung bzw. den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
- den Gemeinden wurde angeboten, die Öffnungszeiten bis zu 16 Wochenstunden auszuweiten und damit bürger- und seniorenfreundlicher zu gestalten

 

Antrag Wertstoffhöfe ... mehr (pdf)

 

Antrag - Resolution gegen den Unterrichtsausfall an Gymnasien des Rhein-Pfalz-Kreises ... mehr (pdf)

- wurde wegen "Nichtzuständigkeit" des Kreises nicht behandelt

 

Antrag - Ausbau der bürgernahen KFZ-Zulassung... mehr (pdf)

- Dieser Antrag wurde von der Kreisverwaltung als durchaus sinnvoll erachtet. Neue örtliche Zulassungsstellen sollen unter Berücksichtigung der geplanten Online-Zulassung bewertet werden.

 

Antrag - auf Überpfüfung der Jagdsteuer... mehr (pdf)

- es wurde im Sinne des Antrags eine neue Vereinbarung mit dem Landesjagdverband Rheinland-Pfalz, Kreisgruppe Ludwigshafen, geschlossen

 

gemeinsamer Antrag der CDU, FDP und FWG - zentrale Anlaufstell für Fragen der Energieeffiziens und des Klimaschutzes schaffen... mehr (pdf)

- der Antrag wurde als Prüfauftrag beschlossen

 

gemeinsamer Antrag der CDU, FDP und FWG - E-Government ... mehr (pdf)

- Der Antrag wurde mit Zustimmung der Antragsteller in den Fachausschuss verwiesen.

 

gemeinsamer Antrag der CDU, FDP und FWG - Breitbandinitiative ... mehr (pdf)

- Der Antrag wurde mit Zustimmung der Antragsteller in den Fachausschuss verwiesen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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